Großartig!!

Danke für die Info, Franz!!

Ich versteh nicht, wieso Kronsegler sich diese "Segmentsekundenanzeige" hat schützen lassen können.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster: "Durch ein Gebrauchsmuster können in Deutschland und Österreich gewerblich anwendbare Erfindungen geschützt werden, die neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen. ... Eine Erfindung ist neu im Sinne des GebrMG, wenn sie – zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters – aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt ist. Im Gegensatz zum PatG in diesem Sinne ist jedoch nur das bekannt, was schriftlich vorbeschrieben ist oder bereits im Inland vorbenutzt wurde"

--> selbst wenn Junghans und/oder GO diese Art der Anzeige nicht beschrieben haben, so benutzen sie sie doch. Oder ist "vorbenutzt" juristendeutsch mit einer besonderen Bedeutung?

Grundsätzlich ist es Stand der Technik und somit schon mal nicht patentierbar.

Im Falle einer Genehmigung müßte sich jamend die Mühe machen und dagegen vorgehen.

Mal ab der Neuerfindungsproblematik finde ich diese Anzeige Grütze. Da muß ich beim Draufschauen erst nachdenken, um die Sekunde zu erfassen.

Zitat von fmattes

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Vielleicht können uns da ja die Juristen im Forum auf die Sprünge helfen.

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Soweit ich angesprochen sein sollte, kann ich nur etwas zu "vorbenutzeten" oder toten (Ehe-) Frauen oder -Männern sagen.

Meine Gebrauchs- und Geschmacksmuster sind i.Ü. hier ja bekannt.
Diese Uhr gehört nicht dazu.

@Karsten:
Herzlichen Dank!
Mit etwas Verweilen und Nachdenken hätte ich drauf kommen können.
Aber, wofür hab ich denn dieses klasse Forum?

Mein Beitrag würde sich auf Mietmängel, straffällige Jugendliche und deren Versteuerung beschränken